Das Schicksals-Buch der Nation.

Österreich nach der Budgetrede des Finanzministers

Am 10. Juni legte der Herr Finanzminister das Doppelbudget für 2027 und 2028 vor. Der berühmte und international renommierte österreichische Nationalökonom Joseph Alois Schumpeter, der 1919 in der Regierung Renner auch Finanzminister war, bezeichnete das Staatsbudget als das Schicksalsbuch einer Nation. https://books.google.at/books/about/Die_Krise_des_Steuerstaats.html?id=8T86AQAAMAAJ&redir_esc=y

Nach der Budgetrede des Herrn Finanzministers fasste Gerhard Hofer von der Zeitung DIE Presse das Budget-Schicksalsbuch für 2027 und 2028 in einem Kommentar zusammen: „Man kann nur mehr sagen: rette sich, wer kann! Denn Herr Marterbauer hat sich am Ende seiner Rede bei sehr vielen bedankt, nur nicht bei jenen, die den Karren ziehen.“ https://www.diepresse.com/29462083/war-das-die-budgetrede-einer-spoe-alleinregierung

Kein Wort des Dankes an die Unternehmer und die Steuerzahler, die die höchsten Zwangsabgaben zahlen, die je gezahlt wurden. Kein Dank an die 604.000 kleinen und mittleren Unternehmen, die im vergangenen Jahr 2,46 Millionen Menschen beschäftigen, 52.000 Lehrlinge ausgebildet haben und 169 Milliarden Bruttowertschöpfung erwirtschafteten. Und die dennoch oder gerade deswegen immer höhere Steuern zahlen müssen, bei steigenden Energiekosten, wuchernder Bürokratie und Milliarden-Kosten für das verrückte Klimageschäftsmodell.  Kein Wort des Dankes an die rund 200 hidden champions, jene mittelständischen österreichischen Unternehmen, die Weltmarktführer in Nischenmärkten sind. https://www.weekend.at/business/oesterreich-hidden-champions Stattdessen sagte der Finanzminister „Internationale Konzerne nutzen den Krieg für Ihren Profit.“ Das ist richtig, ist aber nur die halbe Wahrheit. Denn: Die Konzerne können nur dann Geld zu Lasten der Steuerzahler abschöpfen, wenn die Regierungen mitmachen, wenn sie mit den Konzernen kooperieren. Private Public Partnership nennt diese Methode das World Economic Forum. Private Public Partnership (abgekürzt PPP) ist die Mission der WEF, also den Grund, warum es das WEF überhaupt gibt. https://www.weforum.org/about/our-strategy/

Das Geschäftsmodell Corona und mRNA Injektionen, eine planwirtschaftliche PPP-Aktion hat uns – nach den Schätzungen des unabhängigen Thinktanks „Agenda Austria“ in vier Jahren gigantische 175 Milliarden Euro an Wohlstandsverlust beschert:

Pharma-Konzerne wie Pfizer und Moderna, strategische Kooperationspartner des WEF, paktierten 2020 – 2022 mit 158 Regierungen, die Milliarden an mRNA-Impfstoffen zu Lasten Dritter, auf Kosten der Steuerzahler kauften. So funktioniert das PPP Modell.  Die EU-Präsidentin Ursula Von der Leyen hat übrigens die SMS-Nachrichten mit Pfizer-Chef Bourla, bei welchen sie Milliarden Aufträge ohne Ausschreibung vergeben hat, bis dato noch immer nicht herausgegeben, obwohl sie dazu rechtlich nach dem Transparenzgesetz der EU verpflichtet wäre. https://background.tagesspiegel.de/gesundheit-und-e-health/briefing/eugh-gutachter-sieht-verstoesse-bei-impfstoff-deals

Die EU-Kommissare und unsere politischen Repräsentanten unterschrieben offenbar Knebel-Verträge mit den Herstellern von Impfstoffen, in denen sämtliche Risiken der Impfstoffe auf den Staat abgewälzt wurden und die Politiker über die Vertragsinhalte jahrzehntelange klagsbewehrte Schweigeklauseln unterzeichnen mussten. Klar, dass keiner der Beteiligten an dem Big PPP-Business etwas dazu sagen will – geschweige denn, sagen darf.

Unser Herr Finanzminister kritisierte die Präsidenten Trump und Putin wegen der Kriege. Damit hat er natürlich recht. Aber auch die EU will jetzt, wie angekündigt, aktiv im Geschäftsmodell Krieg mitspielen. Österreich ist zwar Mitglied der EU und immer noch ein neutrales Land. Aber die Oberkommissarin Ursula von der Leyen getraut sich offenbar keiner unserer Regierenden zu kritisieren.

Der neueste Irrsinn ist, dass die Republik Österreich – als Nettozahler, also als EU-Sponsor oder „Aktionär „der EU – jetzt auch noch Strafe zahlen soll, weil seit Corona die Staatsschulden und das Defizit explodiert sind. Unsere Regierung wird nach Brüssel zitiert. Wir haben den Schaden, sind Nettozahler und sollen jetzt noch Strafe zahlen für den Schaden, der angerichtet wurde. Denn seit Corona verlieren wir in Österreich laufend an Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand. Die Wirtschaft, gemessen im Bruttoinlandsprodukt, wird in 8 Jahren von 2019 – 2027 laut den Schätzungen der EU-Kommissare real in Landeswährungen um exakt 0,0 % Prozent „wachsen“. Soviel zum Vertrauen der Chefs in der EU-Kommission zur wirtschaftlichen Entwicklung in den Mitgliedsstaaten Österreich und Deutschland.

Konkret heißt das: wir erreichen erst 2027 das reale Bruttoinlandsprodukt, also das tatsächliche Wohlstandsniveau der vor-coronalen Zeit.

Acht verlorene Jahre! Und wieder: Schweigen bei der Regierung und bei den presse- und inseratgefütterten Leit-Medien.

Kriege sind vor allem Geschäftsmodelle. Auch Österreich soll ja – zumindest, wenn es nach den EU-Kommissaren und unserer Außenministerin Meinl-Reisinger geht, immer mehr in die NATO hineingezogen werden. Dabei haben wir schon bei Corona europaweit die meisten Lockdowns, die meisten Tests und FFP2-Masken für Mauerarbeiten verordnet bekommen. Alles aus dem Staatshaushalt oder auf Pump finanziert. Derzeit zahlen wir 8,7 Milliarden Euro an Zinsen und das letzte Triple-A Rating ist futsch: https://staatsschulden.at/

Das Geld dafür ist nicht weg, es hat nur jemand anderer.

„Bald wird jeder jemanden kennen, der an Corona gestorben ist“ orakelte unser Coronakanzler Sebastian Kurz. https://www.kleinezeitung.at/artikel/5793215/Bundeskanzler-Sebastian-Kurz_Bald-wird-jeder-von-uns-jemanden

Derselbe Herr Kurz, der nach seinem Ausscheiden aus der Politik bei Peter Thiel, einem Mann, der nach eigenen Angaben nichts mehr hasst als Wettbewerb, als globalistischer Stratege (Job Title „Global Strategist“) unter die Fittiche der Milliardärs-Planwirtschaftler genommen wurde. Wenn Sie wissen wollen, wie Peter Thiel tickt, hier sind einige Statements von Thiel:  „Zitat 1: Wettbewerb ist für Verlierer. Zitat 2: Und Leute, die sich selbst verkaufen, sind Politiker. (Seite 127). Zitat 3: In Wirklichkeit ist Kapitalismus aber das Gegenteil von Wettbewerb (Seite 28).“ Nachzulesen bei Peter Thiel, dem Gründer der IT-Überwachungsfirma Palantir in seinem Buch „From Zero to One- Wie Innovation unsere Gesellschaft rettet, Campus Verlag, 2014“.

Gab es dazu einen Kommentar des Finanzministers bei der Budgetrede? Wurden die 175 Milliarden Wohlstandsverlust durch die Corona-Maßnahmen der österreichischen Regierung angesprochen? Seiner Vorgängerregierung schickte Marterbauer immerhin ein „Danke für Nichts!“ Seit 2020, als der PPP-Wahnsinn mit Corona angefangen hatte, stehen immer mehr Elefanten schweigend im Raum, über die niemand spricht, obwohl sie immer mehr werden: über jene inszenierten Katastrophen, die unsere österreichische Wirtschaft von der Überholspur in den Pannenstreifen gedrängt haben: zuerst Corona und die mRNA-Impfungen, dann der Ukraine-Krieg mit unseren von der EU befohlenen Russland Sanktionen, die uns selbst mehr geschadet haben als Russland. Dann die Pipeline Sprengungen von 2022 und das Klima-Geschäftsmodell und der Green Deal. Und was uns die unkontrollierte Migration gekostet hat und uns noch kosten wird, darüber steht auch nichts im Doppelbudget, weil noch niemand sich getraut hat, das auszurechnen, geschweige denn, darüber zu sprechen. https://www.welt.de/politik/deutschland/plus6a0f347069c19e49a1a5ab19/zuwanderung-das-wahre-ausmass-der-migrationskosten.html

Der Finanzminister setzt indes ganz andere Schwerpunkte: Die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern müsse reduziert werden, betonte Herr Finanzminister Marterbauer in seiner Budgetrede. Das bedeutet in der Konsequenz, dass die De-Industrialisierung unseres Landes fortgesetzt werden soll.

Dass uns dieser Green Deal und diese Abhängigkeit von fossilen Energieträgern laut aktuellen Schätzungen der Kommunalkredit Public Consulting Strafzahlungen 2030 zwischen 370 Millionen und 5,9 Milliarden Euro kosten wird, hat der Finanzminister in seiner Budgetrede offenbar nicht erwähnt. https://www.derstandard.at/story/3000000271060/verfehlt-oesterreich-das-klimaziel-drohen-kosten-von-59-milliarden-euro Sind diese Kosten als Rückstellung in den Doppel-Budgets enthalten?

Ein kurzer Rückblick auf die Zeit vor Corona. Die Entwicklung der KMU von 2008 (Finanzkrise) bis zur Corona-Krise (2019) war eine beispiellose Erfolgsgeschichte, um die uns viele europäische Staaten, die heute mitleidig auf uns herabsehen, beneidet hatten: Die kleinen und mittleren Unternehmen waren in Österreich von 2008 – 2019, also 10 Jahre hindurch erfolgreicher als Großunternehmen, verlautete das Wirtschaftsministerium. Haben Sie das gewusst? Es war eine beispiellose Erfolgsgeschichte, die 2020/2021 durch nicht weniger 5 (!) Lockdowns gestoppt wurde. Nachzulesen im Papier des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort auf Seite 19

https://www.kmuimfokus.at/assets/kmu_im_fokus_2020.pdf

Der stetige Anstieg der Staatsausgaben und die Korrelation der Staatsexpansion mit der Verschuldung geben einen Hinweis darauf, was sich in Bezug auf das Verhältnis von privater und öffentlicher Lebenssphäre getan hat. Der Mensch hat sich dem Staat hingegeben. Gewollt oder ungewollt hat der moderne Bürger seine individuelle Freiheit und Verantwortung aufgegeben und an den Staat abgegeben. Der große Ökonom der österreichischen Schule, Ludwig von Mises schrieb dazu: „Wenn die Parlamentarier sich nicht mehr als Treuhänder der Steuerzahler ansehen, sondern als Vertreter von Empfängern von Gehältern, Subventionen und Parteiförderungen, dann ist es um die Demokratie geschehen“. (Ludwig von Mises, „Die Bürokratie von Friedrich Naumann Stiftung (Hrsg.), 1944 in Antony P. Mueller, „Technokratischer Totalitarismus“, 2024)

Der moderne Wohlfahrtsstaat präsentiert sich, speziell seit Corona, immer mehr als Nanny-Staat, als Kindermädchen-Staat. Der Kindermädchenstaat schafft eine umfangreiche Infantilisierung seiner Bürger. Erinnern Sie sich an die tanzenden Corona-Ärzte oder an die infantil-peinlichen Minielefanten oder an das Video, mit dem Frau Kommissar Von der Leyen auf dem WC per Video den Bürgern gezeigt hatte, wie man sich die Hände wäscht.

Mittlerweile erstreckt sich die Ausweitung der Verhaltenskontrolle durch den Staat auf alle Bereiche der menschlichen Existenz, wobei Krieg gegen alles geführt wird: Rauchen, Alkohol, Übergewicht, Verzehr von Fleisch. Nahezu jede Äußerung von irgendjemandem in der Öffentlichkeit und im Privaten läuft Gefahr, als rassistisch, homophob oder anti-feministisch interpretiert zu werden. Der Nanny-Staat unterhält einen gewaltigen Verhaltenserziehungsapparat, in dem Erwachsene lernen müssen, ihre Kinder so zu behandeln, als wären sie Erwachsene, während der Staat die Eltern so behandelt, als wären sie Kinder.

Was können wir tun, um wieder mehr zu einer souveränen, selbstbestimmten Ordnung zu kommen? Zur Erinnerung der erste Absatz des ersten Kapitels aus Edward Bernays Standardwerk „Propaganda“:

Die wusste und intelligente Manipulation der organisierten Gewohnheiten und Meinungen der Massen ist ein wichtiges Element in der demokratischen Gesellschaft. Diejenigen, die diesen unsichtbaren Mechanismus der Gesellschaft manipulieren, bilden eine unsichtbare Regierung, die die wahre herrschende Macht unseres Landes ist. Wir werden regiert, unsere Gedanken geformt, unser Geschmack gebildet, unsere Ideen aufgebracht vor allem von Menschen, von denen wir noch nie gehört haben.“ (Edward Bernays, Propaganda, 1928, Desert Books, page 27)

Für jene, die selbstbestimmt leben wollen, ist Bernays Offenbarung eine gute Nachricht. Denn seine Ausführungen lassen schlussfolgern, dass wir keine Revolution vom Zaun brechen müssen, um in Freiheit leben zu können – wir brauchen uns einfach nur abzuwenden und eigene Wege zu gehen.

Genau dafür steht etwas, was man Voluntarismus nennt. Voluntarismus steht für eigenverantwortliches Handeln. Es braucht weder Waffen noch Mehrheiten, um die Welt zu verändern, sondern lediglich einer friedvollen Abkehr vom Status Quo.

Millionen Menschen arbeiten bereits jetzt in weitgehend selbstbestimmten Strukturen. Ein Selbstständiger, ein Handwerker, Bauer, Unternehmensberater, jeder Freelancer entscheidet selbst, übernimmt Verantwortung. Sie entscheiden selbst, welche Aufträge sie von welchen Kunden annehmen. Der Markt honoriert, straft oder belohnt. Sofort und ohne politische Filter. Wir spüren unmittelbar, wie sich unsere Entscheidungen positiv oder negativ auswirken. Wir tragen Verantwortung für unsere Entscheidungen. Im Gegensatz zu Verantwortung in staatlich regulierten Organisationen, da ist es komplett anders: Verantwortung wird so lange von einer Instanz zur nächsten delegiert, bis nichts mehr davon übrigbleibt. Passiert in staatlich regulierten Organisationen ein „Fehler“, wird er von einer Abteilung zur nächsten weitergereicht. Wer haftet für entstandene Schäden? Wer haftet für die unablässig steigenden Staatsschulden? Hier ist eine dynamisierte Auflistung der Schulden, Zinsen und der Schulden umgerechnet auf jeden erwerbstätigen Bürger: mit mehr als 96.000 Euro pro Kopf mehr als das Doppelte des Median-Einkommens: https://staatsschulden.at/

Wie kann es weitergehen? Ich glaube, ab einem gewissen Punkt kippt die Wahrnehmung der Öffentlichkeit. Die Corona-Krise war in dieser Hinsicht zwar ernüchternd, weil deutlich wurde, wie viele Menschen bereit sind, Gewalt gegen Andersdenkende als legitim zu unterstützen. Aber Covid-19 hat auch gezeigt, dass hunderttausende Menschen dagegen protestiert hatten und die Impfpflicht verhinderten. Ein Quarantänelager, wie es in Australien und China gab, wurde auch von Vertrauenspraktikern (dem Gegenwort von Verschwörungstheoretikern) nicht einfach akzeptiert werden. Sonst hätte es das nämlich auch bei uns in Österreich gegeben. Aber mit Corona-Lagern wäre eine rote Linie überschritten gewesen, wo auch die bravsten Vertrauenspraktiker mehrheitlich nicht mitgegangen wären.

Hierzu kommt ein oft unterschätzter Faktor: auch der Staat besteht aus Menschen: Polizisten, Richter, Lehrer, Beamte. Sie haben Familien, Zweifel, Werte und rote Linien. Die Geschichte zeigt: Systeme zerbrechen nicht an Ihren Gegnern, sondern am Verlust von Loyalität, an der Erosion der Vertrauenswürdigkeit.

„Die Sanktionen der EU gegen Jaques Baud, Hüseyin Dogru und einer wachsenden Anzahl von Kritikern erweisen sich auf den ersten Blick als abschreckend“, schreibt der international bekannte und renommierte Wiener Verleger und Autor Dr.  Hannes Hofbauer in seinem neuesten Buch: Aller Rechte beraubt – mit außergerichtlichen EU-Sanktionen zum autoritären Staat“. (Hannes Hofbauer, „Aller Rechte beraubt – Mit außergerichtlichen EU-Sanktionen zum autoritären Staat“, Promedia, 2026). Aber, so resümiert Hofbauer, am Ende seiner Analyse: „Die Personensanktionen ohne Gerichtsverhandlung sind Ausdruck eines bereits tief in der Krise stehenden Systems, das sich mit Verboten und Zwangsmaßnahmen über die Runden retten will.“ (Seite 213)

Ein politisches System kann bestrafen, solange es weiß, wen es bestrafen muss. Es kann einschüchtern, solange es weiß, wie und wo das zu geschehen hat. Es kann eingreifen, wenn es weiß, dass es dabei die Kontrolle über das Narrativ behält. Sind wir mal ganz ehrlich: Die rote Pille ist einfach die bessere. Ja, am Anfang tut das Aufwachen etwas weh, ist unbequem und raubt einem vielleicht den Schlaf. Dann wird es irgendwann besser. Denn die Narrative, die uns seit Corona in den Leitmedien und von Politikern vorgeführt wird, kann auch ein Unterhaltungsprogramm, sein über das wir herzlich lachen können. In Wien wollen sie durch ein Klimagesetz auf 414,8 Quadratkilometern das Weltklima schützen. Dazu hat die Stadtregierung einen Klimarat gegründet. https://wirmachen.wien/blog/was-steht-im-klimaschutzgesetz/

Aber hört man ein Wort über den CO2-Ausstoß, den die wachsende Anzahl der Kriege verursacht? Ohrenbetäubendes Schweigen. Auch die KI ist hier stummgeschaltet und antwortet mir nicht. Denn die CO2-Emissionen der Kriege, die immer mehr werden, werden seit dem Kyoto-Protokoll auf Wunsch der Nato nicht mehr dazugerechnet, sie sind von allen CO2 Green Deals ausgenommen. https://www.nzz.ch/wissenschaft/vernachlaessigte-emissionen-von-treibhausgasen-durch-das-militaer-ld.1693659

Abgesehen davon, dass bei den menschengemachten Klimawandel also kräftig geschummelt wird, kann menschengemachtes CO2 wohl kaum als Einzelfaktor für die Klimaerwärmung verantwortlich sein. Solche genialen neuen Geschäftsmodelle mit Klimazertifikaten und neuen Steuern muss man erst erfinden. Sie besteuern einen Bestandteil unserer Atemluft. Sie nennen es nicht Geschichten, sondern Narrative, Erzählungen, kulturbildende Stories. Weil diese Technokraten und Bürokraten selbst keinen Humor haben, gänzlich vom Schmäh befreit sind, wollen sie nicht, dass wir über ihre Erfindungen lachen.

Immer mehr Menschen wachen auf.  Ganz nebenbei, ohne groß darüber nachzudenken, werden wir Stück für Stück selbstbestimmter. Wenn man darüber hinaus den Humor nicht verliert, sondern ihn als friedliche Waffe nutzt, ist das Totalitäre machtlos. Denn mit Humor kann der technokratische Totalitarismus nicht umgehen.

Zum Finish noch drei neue Radio Küniglberg Witze: Sie wissen ja: in der Sowjetunion hatten wir Radio Eriwan, in der Europäischen Union in unserem schönen Operettenstaat Österreich haben wir Radio Küniglberg.

Frage an Radio Küniglberg: „Was ist Kapitalismus?“ Antwort: „Die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen.“ Zusatz-Frage an Radio Küniglberg: „Und was ist dann Sozialismus?“ Antwort: „Das Gegenteil!“

Frage an Radio Küniglberg: Darf man in Europäischen Union alles sagen, was man denkt? Antwort von Radio Küniglberg: Im Prinzip ja, solange Sie nur denken, was Sie auch sagen dürfen.

Frage an Radio Küniglberg: „Gibt es einen Unterschied zwischen Wirbelsäule und Rückgrat?“ Antwort: „Im Prinzip nein. Aber eine Wirbelsäule hat jeder.“

PS: Hier sind die 35 Vorschläge, die ich ausgearbeitet habe, um Österreich wieder auf die Überholspur zu bringen. 35 Maßnahmen für Österreichs Wirtschaft und Gesellschaft und in tabellarischer Form 35 Vorschläge, um Österreichs Wirtschaft wieder flott zu kriegen Ein Punkt wurde tatsächlich implementiert: Beim Punkt 25 meiner Auflistung „Reduktion der Steuern auf Arbeit“ hat die OECD in ihrem aktuellen Bericht ordentlich Druck gemacht. Der „Beitrag “ (die Steuer) zum FLAF (Familienlastenausgleichsfonds) wurde um 1 % gesenkt.